Die Vereinten Nationen haben entschieden, eine Hochrangige Konferenz Zur Nuklearen Abrüstung (UNHLC) im 2018 zu organisieren, um Fortschritte zur Erreichung eines globalen Nuklearwaffen-Abkommens, welches auf deren Verbot und Abschaffung zielt, zu erreichen. Ähnliche hochrangige UNO-Konferenzen während der letzten Jahre waren von grossem Erfolg, inklusive der Konferenzen zu Nachhaltiger Entwicklung (2015), welche die Übereinkunft bezüglich 17 Nachhaltigen Entwicklungszielen erreichte, zum Klimawandel (2015), welche im Pariser Abkommen resultierte, und zu Flucht und Migration (2016), welche zur New Yorker Deklaration führte.
Abolition 2000, das globale Netzwerk zur Eliminierung von Atomwaffen, hat eine Arbeitsgruppe etabliert mit dem Ziel, Unterstützung aus Zivilbevölkerung, Parlamenten und Regierungen für die 2018 UNHLC zu bilden, sowie um die Agenda zu beeinflussen und Erfolg zu gewährleisten. Das Basel Peace Office bildet den Kontaktpunkt für diese Arbeitsgruppe.
Was könnte die Hochrangige UNO-Konferenz leisten?
Das Basel Peace Office, UNFOLD ZERO and PNND haben ein Arbeitspapier zum vorbereitenden Komitee des Nicht-Aufrüstungs-Vertrags im 2017 sowie zur Hochrangingen UNO-Konferenz im 2018 erstellt. Dieses umfasst einige Ideen bezüglich der UNHLC im 2018, inklusive:
- Bekräftigung von Staaten zur Ratifizierung des nuklearen Verbots-Abkommens, welches voraussichtlich bis dahin verhandelt sein wird;
- Bewegung von mit Atomwaffen ausgerüsteten (und alliierten) Staaten, Massnahmen zur nuklearen Risiko-Reduktion und Transparenz vorzunehmen, inklusive der Beschränkung operationaler Einsatzbereitschaft von Nuklearwaffen und der Erklärung, keine Erstbenutzung vorzunehmen;
- Bewegung von atomar bewaffneten Staaten, die Modernisierung ihres Arsenals zu beenden und ihren Bestand zu verringern;
- Erneuerung des UNO-Prozesses und Etablierung einer Nuklearwaffenfreien Zone in Nahost;
- Unterstützung der Bildung einer Nordost-Asiatischen Nuklearwaffenfreien Zone.
Entwicklungen:
Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Kooperation in Europa - welche die Parlamente von Frankreich, Russland, Grossbritannien, den USA, allen NATO-Staaten sowie anderen europäischen Nationen beinhaltet - forderte 'alle teilnehmenden OSCE-Staaten zur Teilnahme an der internationalen UNO-Konferenz zur nuklearen Abrüstung auf höchster Stufe im 2018, den Einbezug von ParlamentarierInnen in deren Delegationen für die Konferenz und zum Einsatz für die Adoption nuklearer Risiko-Reduktion, Transparenz und Abrüstungs-Massnahmen an der Konferenz.' Siehe OSCE-Parlaments-Versammlung fordert Umsicht mit Nuklearwaffen
Dokumente:
- UN-Resolution 71/71 (2016), erneute Bestätigung der Entscheidung, die Hochrangige UNO-Konferenz zu Nuklearer Abrüstung abzuhalten;
Veranstaltungen:
- Konsultations-Treffen zur UN HLC, Januar – März 2017
- Neben-Veranstaltungen am vorbereitenden Komitee des Nicht-Aufrüstungs-Vertrags im 2017 in Wien
Schliessen Sie sich der Arbeitsgruppe an:
Organisation der Arbeitsgruppe: Basel Peace Office und UNFOLD ZERO. Um sich der Arbeitsgruppe anzuschliessen, kontaktieren Sie uns unter info@baselpeaceoffice.org.